Einführung - Wurzeln föderativer Ansätze

 

  1. Grundlagen & Perspektiven: Allgemeine Aspekte föderaler Ordnungen.
  2. Kulturelle Wurzeln: Parallele Ursprünge föderativer Konzepte im Buddhismus, Hinduismus, Islam und Konfuzianismus.
  3. Föderalismus unter Druck: Zustand und Resilienz föderaler Systeme in europäischen Kerngebieten

 

       1. Grundlagen & Perspektiven: Allgemeine Aspekte föderaler Ordnungen.

Die aktuelle weltpolitische Lage berührt einen schmerzhaften Kern unseres Zeitalters: Das Auseinanderklaffen von theoretischer Vernunft – in unserem Fall in Bezug auf den Föderalis-mus als globales Friedensprinzip  − und der praktischen Realität von Machtkonzentration und Aggression, getrieben von Gier und Habsucht.

 Beide Phänomene sind global verwurzelt. In allen Weltteilen, in allen Zeitaltern finden sich Beispiele von brutalster Ausbeutung und Gewalt. Oft waren und sind sie eher die Regel als die Ausnahme. Auch die herrschenden Schichten sind davon geprägt. Um an der Macht zu bleiben oder sie zu erlangen geht man notfalls in der eigenen Familie über Leichen. Ein prominentes Beispiel sind die französischen Revolutionäre, die trotz ihrer Ideale nicht auf Zucker verzichten wollten und deshalb die Sklaverei auf der Île Bourbon (heute La Réunion) beibehielten. Die Welt wird hierbei bis heute nicht als kooperativer, schützenswerter Lebensraum begriffen, sondern als Beute zur persönlichen Verwendung.

Diese Realität steht im krassen Gegensatz zum Föderalismus. Im Grunde ein anderes Menschen- und Weltbild. Ein entscheidender Faktor hierfür kann in einem quasi religiösen Ursprung vieler Föderalismusformen weltweit gesehen werden. Im Sinne der Vielfalt variieren diese. Gleich ist allerdings die Grundlage: Die Familie, die örtliche Gemeinde oder überschaubare genossenschaftlich, kooperative Einrichtungen sind das Fundament der Gesellschaft. Herrschaft, in welcher Form auch immer, bleibt ein Fremdbegriff.   Im historischen Kontext wurden und werden diese Ideen häufig missbraucht oder bis zur Unkenntlichkeit verfälscht. Ähnlich wie bei der Demokratie bleiben die Begriffe als Fassade.

Die Theorie besagt, dass Menschen und Tiere können am besten kooperativ in einer friedlichen Gemeinschaft prosperieren. Relativ moderne Untersuchungen dienen als Bestätigung des modernen Föderalismus. Den Anfang machten Peter Kropotkins,  Forschungsergebnisse aus seinen Expeditionen in Sibirien und der Mandschurei. Demnach haben Tiergattungen, die gemeinsam leben, unter extremen Bedingungen die größten Überlebenschancen. Kooperation ist also sinnvoller als Konkurrenz. Anhand zahlreicher Beispiele untermauert Kropotkin seine Idee: Bündnisse, die auf Kooperation und einer freiwilligen Vereinigung von unten nach oben basieren, bieten eine bessere Lebensqualität und haben gleichzeitig größere Entwicklungs- und Überlebenschancen als auf Zwang und Ausbeutung beruhende Staaten.¹

 

         2. Kulturelle Wurzeln

In vielen Kulturkreisen wird argumentiert, dass Föderalismus, meist in Zusammenhang mit Demokratie, in ihrem Land keine Tradition besitze. Dagegen wird behauptet, die eigenen zentralistischen Wurzeln seien zum Wohl aller – gesellschaftlich wie technologisch − effektiver. Verbunden wird dies häufig mit einem regionalen oder globalen Führungs-anspruch, der sich praktisch in der Durchsetzung der eigenen Interessen äußerst. Entstehen Widerstände oder andere Probleme endet das meistens in Kriegen und allgemeinem Niedergang. Der Wiederaufbau benötigt Generationen, vieles bleibt irreparabel.

Noch heute leiden der Mittelmeerraum und andere Teile Europas bis nach Grönland an den Folgen des Römischen Reiches. Die riesigen Wälder vom östlichen Mittelmeerraum  über Nordafrika bis zum heutigen Marokko wurden mit kleinen Ausnahmen komplett abgeholzt, intensive primitive Monokulturen hinterließen Steppe und Wüste. Wasser- und Luftverschmutzung durch die Bergwerke bis nach Grönland. Aus den Eisbohrkernen ergeben sich verlässliche Angaben über die jährliche Wirtschaftsproduktivität des Römischen Reiches.² Das sind nur einige Beispiele. Der Kolonialismus wirkt bis heute, etwa durch die künstlichen Grenzen und noch schlimmer – in den Köpfen vieler Menschen und Organisationen.

Eine moderne, stabile Weltordnung braucht jedoch ein föderales System, das unter anderem dominante Machtzentren verhindert. Dass es in einem Staatenbund wie der EU bei den Mitgliedern unterschiedliche Größen gibt, lässt sich nicht verhindern. Sie beginnt bei einer halben Million Bürger bis zu 84 Millionen, alle zusammen 448 Millionen. Die Basis dieser föderalen Einheit  sollte eine überschaubare, transparente Demokratie auf lokaler Ebene sein, in denen die Größenordnung europaweit ähnlich ist. Megastädte von 20 bis 37 Millionen sind Europa erspart geblieben. Es gibt bei aller Vielfalt  kaum einseitige Konzentrationen, etwa im Bildungsbereich. Schön sind die Namen, Paris oder Rom, in der Provinz kann man aber genauso gut studieren. Überschaubare Einheiten, keine stundenlangen Fahrzeiten zum Arbeitsplatz. Regional und kommunal lassen sich Probleme schon vorab erkennen. Bei zentraler Herangehensweise ist das schwieriger. Zudem fungiert die lokale Ebene als essenzielle Lernebene: Führungskräfte in Politik, Wirtschaft und Medien sollten sich durch Grassroot-Erfolge legitimieren, statt über patriarchale Nachfolgestrukturen einzusteigen. Diese konsequente Rotation von unten sichert die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft auf allen Ebenen.

Klassische zentralistische Demokratien legitimieren sich durch die verfassungsmäßige Gewaltenteilung, die als Garant für Grundrechte und Machtbalance fungiert. In der Realität erweist sich dieses Ideal jedoch als instabil: Es bilden sich zwangsläufig interdependente Netzwerke zwischen Regierung, Parlament, Justiz und den prägenden Kräften der öffentlichen Meinung. Hinter dieser Fassade agiert das Kapital als steuernde Instanz. Das Ergebnis ist eine Reinkarnation des antiken griechischen Pyramidenmodells: Eine hierarchische Ordnung, in der reale Freiheit und Menschenrechte lediglich an der Spitze existieren und nach unten hin systematisch abnehmen. Mindestens eine halbe Milliarde Menschen mit Arbeit leben unter der extremen Armutsgrenze – wieder mit steigender Tendenz. Zusammen mit ihren Familien betrifft das Milliarden Menschen. Hinzu kommen die Menschen ohne Arbeit. Fakt bleibt, dass die materiellen  globalen Ressourcen ausreichen, diese  Armut zu überwinden. Projekte auf lokaler Ebene gerade in armen Gebieten bestätigen dies.3  

Die Grundlage föderativer Systeme bleibt der Aufbau von unten nach oben: Nur Aufgaben, die lokal nicht gelöst werden können, werden an höhere Institutionen delegiert. Als älteste und zugleich modernste Form gilt die vor über 2.500 Jahren entstandene buddhistische Variante, die auf lokaler Selbstverwaltung und Autonomie basiert und von antiken indischen Republiken inspiriert wurde.4  Modern ist die Erkenntnis, dass einfache Mehrheiten, schon auf lokaler Ebene, bei wichtigen Entscheidungen oft nicht zielführend sind; angestrebt wird stattdessen der Konsens. Nur ausnahmsweise sollte mit qualifizierter Mehrheit entschieden werden, wobei die Minderheit stets berücksichtigt wird. Das Grundprinzip lautet: Aus unlösbaren Problemen keine Probleme machen. Im Mittelpunkt steht nicht das Problem selbst, sondern der positive Umgang damit. Diese beiden Grundprinzipien – das Konsensprinzip unter Einbeziehung von sogenannten Minderheiten und der grundsätzliche Umgang mit den Problemen mithilfe eines Akzeptanzmodells statt einer Blockadehaltung − bietet ein überzeugendes Fundament für die Stabilität eines modernen föderativen Systems.

 In Anlehnung an den ursprünglichen, religiös geprägten Hinduismus gründet Gandhis „Grassroots-Demokratie“ auf der Würde des Einzelnen und umfassender Selbstverwaltung. Eine gewaltlose Gesellschaft erfordert eine Dezentralisierung, bei der lokale Einheiten (Dorfrepubliken) ihre Kultur und Bildung autonom organisieren. Auch die Wirtschaft soll sich im Wesentlichen auf die lokale Ebene konzentrieren, weniger auf Großprojekte. Entscheidend ist die Partizipation aller Bewohner an den Entscheidungsprozessen. 

 Indien als Bundesstaat entspricht nur zum Teil den Kerngedanken Gandhis. Wesentliche Schwerpunkte sind jedoch explizit vorhanden: Indien ist weniger ein klassischer Nationalstaat, sondern ein organisch gewachsenes System. Dazu gehört die dem Föderalismus zugrundeliegende Friedensidee, die sich in seinen Prinzipien der Gewaltlosigkeit und der damit verbundenen friedlichen Koexistenz wiederspiegelt. Auf dieser Idee basiert auch die lokale Selbstverwaltung, die überschaubare regionale  Einheiten gewährleistet. Die weitgehende Stabilität Indiens rührt daher, dass das Land wegen seiner Vielfalt eine langfristige Resilienz entwickelt hat.

Unzählige Projekte zur dezentralen Produktion und Selbstversorgung entsprechen Gandhis Konzeption. Man könnte Indien als einen unterschätzten Kontinent bezeichnen. Außerhalb der bekannten Metropolen  formieren sich High-Tech-Unternehmen. Selbst in entlegensten Regionen gibt es zunehmend agrotechnische Netzwerke, was zu entsprechenden wirtschaftlichen Verbesserungen führt.5   Positiv ist ein weiterer Aspekt: Das Prinzip  'Würde durch Fortschritt'. Während in anderen Aufstiegsnationen die Modernisierung oft mit radikalen Brüchen und Entfremdung einherging, scheint Indien – trotz aller Widersprüche – einen Weg zu finden, High-Tech und lokale Netzwerke zu verknüpfen, ohne das soziale Gefüge vollständig zu zerreißen. Es geht natürlich auch um eine moderne Wirtschaft, im Wesentlichen aber um die soziale Aufwertung und menschliche Würde durch den Zugang zu einer Basisinfrastruktur. Zentraler Ansatz für die ländlichen Bereiche ist der Mahatma Gadnhi National Rural Employment Guarantte Act. 2005 ins Leben gerufen ist es heute eines der größten sozialen Sicherheitsnetze der Welt. Die grassroot Demokratie wird digital unterstützt. Viele Projekte dienen der Wiederaufforstung, um die ländliche Lebensgrundlage langfristig zu sichern. Natürlich ist es auch ein Wandel voller Probleme. Verallgemeinernd sind Frauen bildungswilliger. Fast alle Drohnen, die Dünger und Pestizide versprühen, werden von Frauen gelenkt. Das Gehalt kommt auf das digitale Konto. Für die hierarchische Männerwelt ist das zunächst Horror. Aber die Vorteile sind für die Dorfbewohner zu offensichtlich. Grundsätzlich herrscht Arbeitskräftemangel. Eine moderne Drohne ersetzt circa 50 Arbeitskräfte. Sie verbraucht viel weniger Wasser und Dünger. Niemand kommt mit dem Gift in Kontakt. Schlangen und Skorpione  warten vergeblich.

Man könnte sagen: Indien beweist, dass Pluralismus und Dezentralität kein Hindernis für Fortschritt sind, sondern eine Versicherung gegen das totale Scheitern, wie es zentralistische Großmächte oft erleben. Chaos ist manchmal kein Zeichen von Schwäche, sondern Ausdruck moderner Komplexität, basierend auf der Überschaubarkeit der primären Ebene. Ein ausgeprägter Zentralismus erschwert oder verhindert die heute notwendige Kreativität und zerstört die sogenannte Basis-Stabilität,  die im Föderalismus gerade als entscheidend angesehen wird. Der ländliche Raum, in Verbindung von Kleinproduktion und agrotechnischen Netzwerken überlebt handlungsfähig auch bei schwersten Krisen der Metropolen. Die regionale Autonomie kann auch als Schutzwall gegen politische Desaster gesehen werden. Ein Zentralstaat muss nicht an großen Katastrophen scheitern. Zuwenig beachtet wird, dass auch 'kleine', von der Zentrale nicht erkannte Probleme über Nacht zur existentiellen Systemkrise führen können.    

 Gandhis Vision eines friedlichen Zusammenlebens von Muslimen und Hindus in einer gemeinsamen Föderation erfüllte sich nicht. Dabei legen die authentischen Quellen des Islam, würden sie als gesellschaftlicher Wegweiser ernst genommen, den Grundstein für genau solch ein Miteinander. Der Prophet favorisierte eine föderalistische kulturelle Vielfalt, ohne ein zentralistisches religiöses oder politisches Zentrum – dies ein Kerngedanke und kein bloßer Nebensatz. Der Koran betont, dass die Schöpfung der Menschen in verschiedenen Stämmen und Völkern dem gegenseitigen Kennenlernen und Schätzen dient; Überlegenheit wird ausgeschlossen, und Glaubenszwang ist verboten. Eine solche Gesellschaftsordnung folgt dem Prinzip der Verfassung von Medina (622 n. Chr.), in der autonome Regionen Vielfalt als essenziellen Bestandteil leben und nur im Verteidigungsfall gemeinsam handeln.6

 Wenn es um die Frage geht, welches islamisch geprägte Land am ehesten zu einer erfolgreichen Modernisierung auf Basis eigener historischer und konstitutioneller Wurzeln fähig ist, fällt der Blick mit hoher Wahrscheinlichkeit auf  Persien. Das Land blickt auf ein 'gestohlenes Jahrhundert'  zurück: Die Konstitutionelle Revolution von 1906 legte bereits den Grundstein für Parlamentarismus und Demokratie. Diese Tradition reicht jedoch noch tiefer: Schon im 6. Jahrhundert v. Chr. formulierte der Achämenide Otanes eine 'Regierung der Vielen' mit Forderungen nach Rechtsgleichheit und Rechenschaftspflicht. Kernprinzipien, die heute die moderne Demokratie prägen. Dies verdeutlicht, dass demokratische Ideale kein rein europäisches Phänomen sind.

Dass religiöse oder politische Systeme ideologisch fehlgeleitet werden können, ist ein universelles Problem und kein Spezifikum des Islam. Im heutigen Iran hat sich unter der Oberfläche eine dynamische Zivilgesellschaft mit starken Netzwerken gebildet, in der Frauen nicht nur im Bildungssektor dominieren. Die politische Führung steht vor einem Dilemma: Der Spagat zwischen religiösem Dogmatismus und der für den Machtanspruch notwendigen Modernisierung erzeugt einen Veränderungsdruck, der kaum aufzuhalten ist. Gestützt wird dieser durch traditionelle, dezentrale Strukturen einer informellen Selbstverwaltung im ländlichen Raum. Nicht der Koran steht dem Fortschritt im Weg, sondern ein erstarrter ideologischer Zentralismus. Alles spricht für die Zukunftsfähigkeit Persiens.

 Der Iran und die Volksrepublik China sind sich heute ähnlich. Ein zentralistischer und autoritärer Staat ist notwendig, um effektiv die eigene Ideologie aufrecht zu erhalten. Eine sog. 'harmonische Gesellschaft' im Sinne von 'Ruhe und Ordnung' funktioniert am besten bei einer reduzierten individuellen Freiheit. Als eine Art nationale Ergänzung der marxistischen Staatsideologie wird der Konfuzianismus herangezogen. Uneingeschränkter Respekt vor Autoritäten und sozialer Hierarchie ergänzt dieses Menschenbild.    

 Bei der Suche nach autochthonen Alternativen trifft man paradoxerweise auf Konfuzius selbst. Dessen Lehre eine besonders drastische Transformation durchlief: Unter politischem Druck wandelte sich die ursprüngliche Lehre von einem föderalistischen Entwurf, der Vielfalt und Dezentralisierung betonte, zu einem Instrument zentralisierter Macht.8  Die Ideengeschichte bleibt dabei schwer rekonstruierbar, da keine authentischen Schriften von Konfuzius existieren. Erst 300 Jahre später wurde seine Lehre – oft auf Basis lückenhafter Quellen – schriftlich kodifiziert. Es steht zu vermuten, dass die damaligen Gelehrten primär den Vorgaben ihrer Herrscher folgten. So wurde aus einem Modell moralischer Autorität ein System strikter Unterordnung. Symbolisch gesehen: An die Stelle der liebevollen Familie als gesellschaftlicher Keimzelle wurde diese zum Schauplatz patriarchaler Disziplinierung. In modernen Debatten dient dieser 'staatliche Konfuzianismus'  oft dazu, autoritäre Herrschaft als harmonische Alternative zu westlichen Modellen zu legitimieren.

Eine Interpretation des konfuzianischen Ansatzes als eine Art 'föderaler Ordnung' erscheint plausibler. Für Konfuzius beginnt die Gesellschaft im Kleinen – in der Familie – und baut sich in konzentrischen Kreisen nach außen auf, wobei Harmonie auf allen Ebenen der Kernpunkt bleibt. Dies weist Parallelen zum konfliktorientierten Konsensansatz auf.

Für Konfuzius gründet eine stabile Gesellschaft auf Kultur, wobei der Fokus auf lebenslanger Bildung sowie der kultivierenden Wirkung von Musik mit daraus resultierenden Riten liegt – ein erstaunlich moderner Ansatz. Musik reguliert die eigenen Emotionen und fördert persönliche und soziale Kompetenzen. Gewalt und rohe Herrschaft sind ihm fremde Elemente; Herrschende sollten idealerweise wie Familienoberhäupter durch moralisches Vorbild führen, statt durch Zwang und Angsterzeugung. Fehlverhalten wird bei Konfuzius nicht durch Strafen, sondern durch soziale Konsequenzen und Selbsterziehung mit eigener Einsicht korrigiert. Soweit sein Lebensweg annähernd richtig überliefert ist, untermauert dieser seinen föderativen Ansatz: Über ein Jahrzehnt wanderte er vergeblich von Kleinstaat zu Kleinstaat, immer auf der Suche nach einem Herrscher, der bereit war, seine Überlegungen umzusetzen. Zum Schluss kehrte er unverrichteter Dinge in seine Heimatstadt zurück.